Solidarität und Fortschritt!

Avatar of Adminis Adminis - 05. November 2021 - Medienmitteilung

Wir brauchen im Kanton Bern mehr Solidarität untereinander und mehr Innovationen für eine fortschrittliche Zukunft! Alle sollen Zugang zu chancengerechter Bildung, zu familienergänzenden Angeboten und zu einer guten Gesundheitsversorgung haben. Vorwärts machen müssen wir auch mit einem sozialverträglichen Klimaschutz. Der bürgerlich dominierte Grosse Rat politisiert jedoch an der Mehrheit der Bevölkerung vorbei. Darum setzt sich die SP zum Ziel, bei den Grossratswahlen 2022 weiter zuzulegen und so die politischen Mehrheiten zu ändern.

Jeder Mensch im Kanton Bern soll ein gutes Leben führen können! Dazu braucht es faire Arbeitsbedingungen, eine gerechte Wirtschaft, eine gute Gesundheitsversorgung, eine starke Bildung und eine intakte Umwelt. Kurz: Solidarität und Fortschritt! Aber der bürgerlich dominierte Grosse Rat politisiert an der Mehrheit der Bevölkerung vorbei. In der ablaufenden Legislatur wurde er mehrfach korrigiert, nachdem die SP zusammen mit ihren Partner:innen erfolgreich Referenden ergriffen hat. Sowohl die Steuergeschenke für Unternehmen als auch die Kürzungen in der Sozialhilfe und vor nicht allzu langer Zeit die Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten wurden an der Urne abgelehnt. Co-Präsident Ueli Egger sagt dazu: «Diese Abstimmungssiege zeigen, dass der Grosse Rat keine Politik für die Mehrheit der Menschen im Kanton Bern macht. Das muss bei den nächsten Wahlen korrigiert werden. Es ist an der Zeit, die Mehrheiten zu ändern!»

Die SP stellte dazu heute ihre Schwerpunktthemen, das Kampagnensujet und die Wahlziele vor. Nachdem die SP bei den Wahlen 2018 ihren Wähler:innenanteil um 3% steigern konnte und 5 zusätzlichen Sitzen gewonnen hat, will sie auch 2022 nochmals zulegen. Die SP hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, ihren Wähler:innenanteil auf 23% zu erhöhen und im Grossen Rat 40 Sitze zu gewinnen. In ihrer Wahlplattform legt die SP den Fokus besonders stark auf folgende vier Bereiche:

  • Für eine chancengerechte Bildung mit einem Ausbau der frühen Förderung und der Ganztagesschulen.
  • Für eine moderne Familienpolitik mit einer echten Elternzeit und kostenlosen Kitas.
  • Für eine gute Gesundheitsversorgung mit einem Ausbau der Prämienverbilligungen und besseren Arbeitsbedingungen für das Gesundheitspersonal.
  • Für einen sozialverträglichen Klimaschutz mit einer ÖV-Offensive und der Förderung erneuerbarer Energien.

Gerade in diesen vier Gebieten hat der Kanton Bern einen grossen Gestaltungsspielraum. Hier will die SP besonders stark ansetzen und die Lebensbedingungen für alle Menschen verbessern. Co-Präsidentin Mirjam Veglio sagt dazu: «Im Kanton Bern leben rund 1 Million Menschen. Wir alle haben eine Politik verdient, die unser Wohlergehen ins Zentrum stellt. Wir wollen mehr Solidarität und Fortschritt für uns alle!»

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