Solidarität mit den geflüchteten Migrant*innen

Avatar of AdminisAdminis - 17. August 2020 - Medienmitteilung

Die SP Kanton Bern solidarisiert sich mit den geflüchteten Migrant*innen von «Stopp Isolation». Die Zustände in den Rückkehrzentren sind unhaltbar und eine unmenschliche Sackgasse. Die SP fordert den zuständigen Regierungsrat Philippe Müller deshalb dazu auf, den Dialog nicht mehr länger zu verweigern und gemeinsam nach einer menschwürdigen Lösung zu suchen.

Seit mehreren Wochen macht die Gruppe «Stopp Isolation» auf die unhaltbaren Zustände in den kantonalen Rückkehrzentren aufmerksam. Im Rahmen dieser Aktionen kam es sogar zu einer versuchten Selbstverbrennung auf dem Bundesplatz. Anstatt aber die grosse Not der geflüchteten Migrant*innen endlich anzuerkennen, wurde der tragische Vorfall vom zuständigen Regierungsrat als «geplante Show» verunglimpft. Ein solcher Umgangston für die SP Kanton Bern inakzeptabel.

«Stopp Isolation» ruft für heute Mittag zu einer Demonstration vor dem Migrationsdienst auf. Die SP Kanton Bern solidarisiert sich mit den geflüchteten Menschen. Die Zustände in den Rückkehrzentren sind unhaltbar und eine unmenschliche Sackgasse. Das bürgerliche Kalkül, geflüchtete Menschen mit einem negativen Asylentscheid mittels Nothilfe so massiv unter Druck zu setzen, dass sie von sich aus ausreisen, ist nicht nur unmenschlich, sondern auch realitätsfremd. Manche Geflüchtete haben schlicht keine Möglichkeit in ihr Herkunftsland zurückzureisen – daran werden auch alle repressiven Massnahmen nichts ändern. Co-Präsidentin Mirjam Veglio sagt dazu: «Die SP Kanton Bern fordert den zuständigen Regierungsrat auf den Dialog nicht mehr weiter zu verweigern und mitzuhelfen, nach einer menschenwürdigen Lösung zu suchen.»

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