Zukunft statt Abbau

Avatar of Adminis Adminis - 17.01.2018 - Medienmitteilung

Medienkonferenz zu den Grossratswahlen 2018

Die SP will bei den Grossratswahlen vom 25. März deutlich zulegen und eine linke Trendwende herbeiführen. Sie will den Kanton stärken und für die Zukunft rüsten mit Investitionen in Bildung und Innovation, Gesundheit und Integration sowie eine ökologische Energie-, Verkehrs- und Siedlungspolitik. Zukunft statt Abbau ist das Motto! Denn der aktuelle bürgerliche Abbauwahn führt in eine Abwärtsspirale und zu einer Zweiklassengesellschaft. Die SP geht mit Zuversicht in die Wahlen: Diverse Wahlerfolge auf Gemeindeebene sowie wachsende Mitgliederzahlen zeigen den grossen Rückhalt der Partei in der Bevölkerung.

Die SP Kanton Bern stellte an der heutigen Medienkonferenz ihre Ziele und ihre Kampagne zu den Grossratswahlen vom 25. März 2018 vor. Für die SP kandidieren 243 Personen auf 16 Listen. Dazu kommen 4 Juso-Listen. Die SP tritt mit separaten Frauen- und Männerlisten an und weist sowohl bei den Kandidierenden als auch bei den aktuell Gewählten als einzige Partei eine ausgewogene Vertretung der Geschlechter auf. Die SP zieht mit dem Slogan «Zukunft statt Abbau» in den Wahlkampf. Denn statt dem rückwärtsgewandten und schädlichen Abbauwahn der Bürgerlichen braucht es Investitionen für die Zukunft. Parteipräsidentin Ursula Marti: „Die SP ist breit verankert und wir spüren viel Rückhalt für unsere soziale und konstruktive Politik, die die Menschen ins Zentrum stellt und den Kanton mit innovativem Geist voranbringt.“ Die SP will ihren Wähleranteil um 3 % auf mindestens 22% erhöhen. Sie konzentriert sich im Wahlkampf auf ihre bewährte Basiskampagne, bei der Wählerinnen und Wähler telefonisch kontaktiert werden. Zudem führt die SP einen engagierten Strassenwahlkampf.
 
Thematisch stützt sich die SP auf ihre Wahlplattform mit den Bereichen Bildung, Arbeit, Innovation, Gesundheit, Soziale Sicherheit, Integration, Verkehr, Raumplanung und Energie. In diese Bereiche will die SP investieren und sie weiterentwickeln. Zu den Hauptforderungen gehören zum Beispiel eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Krankenkassenprämien, die maximal 10% des Haushaltseinkommens ausmachen und die Förderung von erneuerbaren Energien. Vizepräsidentin Margrit Junker Burkhard dazu: «Statt Steuersenkungen für einige wenige, wollen wir Investitionen, die der ganzen Bevölkerung einen Nutzen bringen.»
 
Trotz ihrer Minderheitsposition ist es der SP regelmässig gelungen, im Grossen Rat wichtige Vorlagen erfolgreich zu gestalten, etwa das Baugesetz, das BKW--Beteiligungsgesetz, das Energiegesetz oder das Innovationsförderungsgesetz. Wichtige Akzente konnte die SP auch bei der Förderung der Kinderbetreuung setzen: Die Erhöhung des Drittbetreuungsabzugs bei den Steuern sowie die Förderung der Tagesfamilien und der Ferienbetreuung. Zwei wichtige Erfolge bei Volksabstimmungen waren das wuchtige Berner Nein gegen die USRIII sowie das gewonnene Referendum gegen den Abbau bei den Prämienverbilligungen, Fraktionspräsidentin Elisabeth Striffeler muss umgekehrt auch feststellen, dass in der Sozial- und Gesundheitspolitik ein eisiger Wind weht: «Die Abbaurunde in der Novembersesssion hat aufgezeigt, dass die bürgerliche Mehrheit alten, kranken und armen Menschen im Kanton Bern keinen Respekt mehr entgegenbringen.»

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