Leistungsabbau und Olympia-Ausgaben – das verträgt sich nicht

Avatar of Adminis Adminis - 30.11.2017 - Medienmitteilung

Die SP Kanton Bern steht einer Olympia-Kandidatur Sion 2026 sehr kritisch gegenüber. Es muss mit hohen Sicherheitskosten und möglicherweise ungedeckten Defiziten gerechnet werden. Diese mit Steuergeldern zu finanzieren, ist für die SP nicht akzeptabel angesichts des massiven Leistungsabbaus bei der Gesundheitsversorgung und Bildung, wie ihn die bürgerliche Mehrheit im Grossen Rat in dieser Session durchzieht.

Die SP Kanton Bern begrüsst, dass der Regierungsrat den Entscheid über eine Olympia-Beteiligung obligatorisch dem Volk vorlegen will. Das entspricht einer wichtigen Forderung der SP. Noch sind die Details der Olympia-Kandidatur im Ungewissen, insbesondere die Kosten, die für den Kanton Bern entstehen würden. Schon bekannt ist, dass die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren KKJPD eine Mitbeteiligung aller Kantone an den Sicherheitskosten abgelehnt hat. Für die beteiligten Kantone erhöhen sich somit diese Ausgaben. Zudem schätzt die SP das Risiko weiterer unvorhergesehener Kosten als hoch ein. Möglicherweise müssten die Gastgeberkantone sogar für ungedeckte Betriebsdefizite aufkommen. Die SP Kanton Bern steht einer Beteiligung des Kantons an der Olympiakandidatur deshalb äusserst skeptisch gegenüber.

Parteipräsidentin Ursula Marti betont: «Der Kanton kürzt seine Leistungen bei den Behinderten, der Spitex und vielen weiteren Angeboten der Gesundheit, Bildung und des Sozialen. Da liegen Mehrausgaben für eine Olympiade schlicht nicht drin.»

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