Legislaturziele

Die SP/JUSO-Fraktion legt jeweils zu Beginn einer Amtsperiode (Legislatur) die Ziele fest, welche sie in den folgenden vier Jahren im Grossen Rat erreichen will.

Legislaturziele 2014 – 2018 der SP-JUSO-PSA Fraktion gemäss Wahlplattform

Die SP-JUSO-PSA-Fraktion hat für die Wahlen 2014 ihre Wahlplattform entwickelt. Diese dient als Grundlage für die Legislaturziele 2014 - 2018. Im Zentrum stehen die folgende vier Themen: Soziale Gerechtigkeit, Gute Bildung, starker Kanton Bern und lebenswerte Umwelt.

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Kanton Bern: Bärenstark – Hand in Hand: Halbzeitbilanz zu den Legislaturzielen 2010 – 2014 der SP-JUSO-PSA Fraktion

Die SP-JUSO-PSA-Fraktion hat sich 2010 zum Ziel gesetzt, den Kanton Bern in der Legislatur 2010-2014 nachhaltig weiterzuentwickeln. Dabei sollen im Bereich Energie und Umwelt, bei Bildung und Gesundheit sowie bei der Wirtschaft und den Finanzen zukunftsträchtige Lösungen gefunden werden. Die Halbzeitbilanz zeigt, dass die bürgerlichen Steuersenkungen viele Entwicklungen verunmöglichen und sogar zu Rückschritten geführt haben. Es weht ein eisiger Wind, wenn es um die Themen Bildung, Gesundheit oder Soziales geht. Der Abbau von Schullektionen ist der vorläufige Tiefpunkt dieser Politik. Mit den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Grossen Rat muss sich die SP mit kleinen Fortschritten zufrieden geben – diese gab es aber auch in den letzten zwei Jahren.

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Kanton Bern: Bärenstark – Hand in Hand: Legislaturziele 2010 – 2014 der SP-JUSO-PSA Fraktion

Der Kanton Bern soll in den nächsten Jahren in wichtigen Bereichen eine besonders positive Rolle spielen. Die links-grünen Kräfte sollen gebündelt und Koalitionen mit den Grünen- und Mitteparteien sowie nahe stehenden Organisationen verstärkt werden. Die SP-JUSO-PSA Fraktion will mit einer verantwortungsvollen und innovativen Wirtschaft zusammen arbeiten und gute Rahmenbedingungen für alle Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden im Kanton Bern schaffen.

Für die drei Themenbebereiche «Klima und Nachhaltigkeit», «Stabilität und Lebensqualität» sowie «Wirtschaftsstandort und Politikzentrum» hat die SP-JUSO-PSA Fraktion Schwerpunkte definiert. Jeder Schwerpunkt beinhaltet eine kurze Erläuterung der Ausgangslage, «Unser Standpunkt» sowie prioritäre Massnahmen für die laufende Legislatur. Übergeordnet und als Daueraufgabe setzt sich die Fraktion für die Chancengleichheit für alle, für die Gleichstellung von Männern und Frauen sowie für Menschen mit Behinderungen ein. Der Kanton Bern übt als zweisprachiger Kanton eine wichtige Brückenfunktion zwischen der deutschsprachigen und französischsprachigen Schweiz aus. Eine Gleichbehandlung der beiden Sprachen ist deshalb eine Selbstverständlichkeit.

Kanton Bern: Bärenstark – Hand in Hand, Legislaturziele 2010 – 2014 der SP-JUSO-PSA Fraktion (PDF)

Fortschritt und soziale Gerechtigkeit: Halbzeitbilanz der Legislaturziele der SP/JUSO-Grossratsfraktion 2006-2010

Nach der Hälfte der Legislatur (Amtsperiode des Grossen Rats) zieht die SP/JUSO-Fraktion Bilanz über die erreichten und nicht erreichten Ziele für 2006-2010.

Erfolge der SP/JUSO waren insbesondere die Erhöhung der Kinderzulagen auf 230/290 Franken, die Zustimmung des Grossen Rats zu Stimmrechtsalter 16 und eine Standesinitiative zu Energieeffizienz. 

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Fortschritt und soziale Gerechtigkeit: Legislaturziele der SP/JUSO-Grossratsfraktion 2006-2010

Zu Beginn der Legislatur (Amtsperiode des Grossen Rats) legt die SP/JUSO-Fraktion jeweils die politischen Ziele für die 4 Jahre Parlamentsarbeit fest.

Die wichtigsten Forderungen sind Ausbau des Kinderbetreuungsangebots, gutes Bildungsangebot, verbesserte Eingliederung in die Arbeitswelt für arbeitslose Jugendliche und Ausgesteuerte und mit Energieeffizienz und erneuerbaren Energien den Atomausstieg näher bringen.

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