SP Kanton Bern

Sozialdemokratische Partei
Kanton Bern

18.11.2013 | 09:35 | 

ASP 2014 / Voranschlag 2014: WWW.STOPP-ABBAU.CH

Die SP Kanton Bern fordert alle vom Abbau Betroffenen zum gemeinsamen Kampf gegen die inakzeptablen Kürzungen auf. Mit einer online-Petition auf www.stopp-abbau.ch wehren wir uns gegen den Abbau bei älteren, kranken und Menschen mit einer Behinderung sowie in der Bildung. Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen.

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30.10.2013 | 10:39 | 

Kein Herz für kleine Schulen und psychisch kranke Menschen

ASP 2014 / Voranschlag 2014 / Aufgaben- und Finanzplan 2015 – 2017
Bericht der Finanzkommission

Selbst Bürgerlichen gehen die Sparmassnahmen zu weit und die Finanzkommission wehrt sich mit der SP gegen Kürzungen bei älteren, kranken und Menschen mit einer Behinderung. Aber statt einen Teil der Steuersenkungen rückgängig zu machen, erfolgt der Griff in den Giftschrank, genannt Topf 2. Und dies auf Kosten von kleinen Schulen, der Berufsbildung und psychisch kranker Menschen. Dazu sagen wir NEIN!

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30.10.2013 | 10:23 | 

Meilenstein für BKW-Kleinkunden und Erneuerbare

Der Entscheid der BKW gegen die Nachrüstung und gegen einen langfristigen Weiterbetrieb des AKW Mühleberg ist ein Meilenstein in der Berner Energiepolitik. Die SP Kanton Bern ist erfreut über die Wende beim Berner Energiekonzern, lehnt aber den Weiterbetrieb bis 2019 aus finanziellen und aus Sicherheitsgründen ab.

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28.10.2013 | 10:33 | 

Bürgerliche Steuersenker fürchten die Abbau-Geister, die sie gerufen haben

ASP 2014 Antworten des Regierungsrats auf die SP-Motionen gegen den AbbauMit Steuersenkungen haben SVP, BDP, FDP und GLP die Berner Regierung zu massiven Sparmassnahmen bei den grössten und wichtigsten Aufgabenbereichen gezwungen: Soziale Sicherheit und Bildung. Nun fürchten sogar Bürgerliche die Abbau-Geister, die sie gerufen haben, und bekämpfen mehrere Kürzungen. Vor diesem Hintergrund fordert die SP Kanton Bern den Regierungsrat auf, im November aus der bürgerlichen Widersprüchlichkeit die Konsequenzen zu ziehen und eine befristete Erhöhung der Steueranlage zu unterstützen.

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21.10.2013 | 11:59 | 

Kleinkunden als Milchkuh veralteter Atomkraftwerke? BKW-Kunden verlangen Vorprüfung durch die ElCom

Das Kernkraftwerk Mühleberg produziert unrentabel. Mit der von der BKW geplanten Nachrüstung würde der Strom aus Mühleberg mehr als doppelt so teuer wie der Marktpreis für die Jahre 2013-2019. Gemäss Gesetz dürfen den gebundenen Kunden nur die Kosten „effizienter Produktion“ belastet werden. Die BKW könnte ihre Tarife senken, wenn Mühleberg geschlossen wird. Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) sowie Vertreter von SP und Grünen verlangen eine Vorprüfung durch die ElCom.

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